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Haftung

Was versteht man unter Wiederaufleben der Haftung?

Jeder Kommanditist wird im Handelsregister mit seiner Haftsumme eingetragen. In der Regel ist bei den Merkens-Fonds (ab Merkens VI durchgehend) nur ein Betrag von 10 % des gesamten Zeichnerkapitals als Haftsumme eingetragen, so dass auf jeden direkt oder treuhänderisch beteiligten Kommanditisten eine Haftsumme in Höhe von 10 % seiner individuellen Nominalbeteiligung entfällt. Ab Eintragung in das Handelsregister kann ein Gesellschafter / Treugeber von den Gesellschaftsgläubigern unmittelbar bis zur Höhe dieser Haftsumme von also 10 % der Nominalbeteiligung in Anspruch genommen werden.

Hat ein Gesellschafter / Treugeber seine individuelle Einzahlungsverpflichtung (inklusiver seiner Haftsumme von 10 %) erfüllt, können ihn Gläubiger der Gesellschaft als (direkt oder indirekt beteiligter) Kommanditist allerdings grundsätzlich nicht mehr in die Haftung nehmen. Der einzige Ausnahmefall ist in § 172 Abs. 4 HGB geregelt, der gesetzlich zwingend eine Haftung der Kommanditisten vorsieht, wenn diese wieder aufgelebt ist.

Sinkt der Stand des handelsrechtlichen Kapitalkontos durch Ausschüttungen oder Verluste auf die Höhe der Hafteinlage, so lebt die Kommanditistenhaftung wieder auf, wenn darüber hinaus weiter Beträge an die Kommanditisten ausgeschüttet werden, die nicht aus entsprechenden handelsrechtlichen Gewinnen resultieren. Die wiederauflebende Haftung ist der Höhe nach auf die Beträge begrenzt, die das handelsrechtliche Kapitalkonto unter die maßgebliche Haftsumme von in der Regel 10 % der Nominalbeteiligung herabsetzen. Die Haftung der direkt oder treuhänderisch an den Merkens-Fonds beteiligten Kommanditen kann also theoretisch bei 0,1 % der Nominalbeteiligung beginnen und (bei einer ab Merkens VI auf 10 % begrenzten Haftsumme) maximal 10 % der individuellen Nominalbeteiligung betragen.

Mit welcher Haftung nach § 172 Abs. 4 HGB müsste ich konkret im schlimmsten Fall rechnen?

Ob und inwieweit bei Ihrer Beteiligung eine Haftung wieder aufgelebt ist, ist aus dem aktuellen Stand des handelsrechtlichen Kapitalkontos abzulesen. Den aktuellen Stand der wiederaufgelebten Haftung können Sie auf der Webseite des jeweiligen Fonds unter der Rubrik "Ausschüttungen" jeweils in der rechten Spalte der Tabelle ersehen.

Besteht für die Gesellschafter eine Nachschusspflicht?

Nein, nach den Regelungen der Gesellschaftsverträge ist dies ausgeschlossen. Kein Kommanditist oder Treugeber kann gegen seinen Willen zu einer zusätzlichen Zahlung gezwungen werden, soweit nicht die vorstehend unter dem Stichwort "Haftung" geschilderten Haftungsgrundsätze eingreifen.


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